Die Geschäftsstelle

CDU-RATSFRAKTION DUISBURG

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IRIS LÜRKENS

Fraktions-Sachbearbeiterin

luerkens@cdu-duisburg.de

Soziales

Finanzen

Vier Jahre in Folge ausgeglichener Haushalt in Duisburg: Seit 2016 steht unter dem Haushalt der Stadt Duisburg eine schwarze Null, das wird auch für den nächsten Haushalt 2019 gelten. Das war nicht immer so: Die 22 Jahre davor schloss Duisburgs Haushalt jeweils mir roten Zahlen ab, seit 1994. Die Folgen sind bekannt: Duisburg ist seit Jahren Haushaltssicherungskommune, steht unter dem Spardiktat der Bezirksregierung Düsseldorf. Finanzpolitisch ist Duisburg seitdem nicht mehr „Herr im Haus“.

Gerade daher hat sich die CDU-Fraktion 2015 entschlossen, Verantwortung für den Weg der Haushaltskonsolidierung mitzutragen. Denn auch eine Kommune kann wie ein Unternehmen nicht mehr ausgeben als einnehmen, auch für Städte und Gemeinden sollte überall das Prinzip des ehrbaren Kaufmanns gelten. Einnahmen und Ausgaben müssen in einem städtischen Haushalt stets in einem ausgewogenen Verhältnis zueinander stehen. Mit der CDU-Fraktion hat es in den letzten Jahren keine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer gegeben. Wir wollen nicht weiter an der Abgabenschraube drehen, ganz im Gegenteil: Die CDU-Fraktion kann sich gut vorstellen, die beiden Spitzensteuersätze, die Grund- und die Gewerbesteuer, wieder abzusenken, vorausgesetzt der städtische Haushalt lässt dies zu. Die Chancen dafür steigen langfristig, dank der wachsenden Haushaltskonsolidierung.

Die Einnahmeseite der Stadt müssen wir durch andere Maßnahmen steigern. Durch die Entwicklung großer und attraktiver Wohngebiete und dem damit verbundenen Zuzug neuer Bürgerinnen und Bürger werden wir die Einnahmen der Stadt weiter stärken. Denn 15 Prozent der Einkommenssteuer bleiben als kommunaler Anteil in Duisburg. Die Einkommenssteuer ist mittlerweile eine der verlässlichsten und nachhaltigsten Einnahmequellen der Kommunen. Diese Mittel kommen dem städtischen Haushalt zugute.

 

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