Anfrage der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion: Shisha-Bars

Veröffentlicht von am 17 März 2020

Inhalt: Der Bezirk-Mitte verfügt wie den Bauvoranfragen zu entnehmen ist, über eine steigende Zahl von sog. Shisha-Bars.Seit Jahren verfolgen wir diese Entwicklung kritisch, denn die gesundheitlichen Bedenken, die sich aus dem Shisha-Konsum ergeben sind unbestritten.Derzeit ist nur das Verdampfen von Aromen an Shiazo-Steinen vom Gesetzgeber erlaubt –auf keinen Fall das Rauchen von Tabak. Tabakkonsum in Shisha-Bars ist seit dem aktuellen Nichtraucher-schutzgesetz in diesen Örtlichkeiten untersagt.Tabakgesetz, Jugendschutzgesetz, Tabakverordnung und Tabakproduktverordnung sind unabdingbar einzuhalten.Die Kontrolle der Shisa-Bars ist immens wichtig und wir knüpfen daran folgende Fragen:

  • Wieviele Shisha-Bars gibt es im Bezirk Mitte ?
  • Wie oft wurden diese seit 2018 überprüft ?
  • Welche Arten von Verstößen gegen Gesetze und Verordnungen wurden festgestellt ?
  • Welche Maßnahmen incl. Betriebsschließungen wurden eingeleitet ?

Die Verwaltung sagte schriftliche Beantwortung zu.