Veröffentlicht von am 9 November 2020

Antrag der CDU-Fraktion Rheinhausen (Sitzung der Bezirksvertretung 8. Oktober 2020)

Thema: Unterschutzstellung Friedenslinde Rumeln (Dorfstraße)

Die Stadt Duisburg als Untere Denkmalbehörde wird gebeten zu prüfen, ob und welche Voraussetzungen vorliegen, um die Friedenslinde nebst Baumscheibe in Rumeln unter Denkmalschutz zu stellen. Da zu erwarten ist, dass die Anlage in die Denkmalliste eingetragen wird, ist das Denkmal als vorläufig einzutragen (§ 4 Abs. 1 DSchG NRW).

Begründung:

Denkmalschutz dient dem Schutz von Kulturdenkmalen und kulturhistorisch relevanten Gesamtanlagen (Ensembleschutz). Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass Denkmale dauerhaft erhalten und nicht verfälscht, beschädigt, beeinträchtigt oder zerstört werden, und dass Kulturgüter dauerhaft gesichert werden.

Denkmäler werden durch konstitutive Eintragung in die Denkmalliste unter Schutz gestellt (§ 3 Abs. 1 Satz 1 DSchG NRW). Die Eintragung erfolgt durch die Untere Denkmalbehörde im Benehmen mit dem  Denkmalpflegeamt. Wenn zu erwarten ist, dass ein Denkmal in die Denkmalliste eingetragen wird, soll die Untere Denkmalbehörde anordnen, dass das Denkmal als vorläufig eingetragen gilt (§ 4 Abs. 1 DSchG NRW).

Gegenüber der Einmündung der Straße „Auf dem Hastert“ auf der Dorfstraße in Rumeln steht die Friedenslinde. Die Chronik der evangelischen Schule Rumeln vermeldet, dass der Baum am 22. März 1871 nach Ende des Deutsch-Französischen Krieges auf dem Hof der Schule Dorfstraße 24 gepflanzt wurde und dass „die Urkunde von diesem Akte in einer Champagnerflasche unter den Wurzeln des Baumes ruht“. Der Baum ist – wie die Friedenseiche in Alt-Oestrum – aus „orts- und siedlungsgeschichtlichen Gründen“ denkmalwert, mithin „wichtig für die geschichtliche Bedeutung von Oestrum“.

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Antrag der CDU-Fraktion Rheinhausen (Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Oktober 2020)

Thema: Sicherung der Parkflächen am Schul- und Kulturzentrum Rumeln-Kaldenhausen

Die Stadt Duisburg wird aufgefordert, das Parken von Lkw über 3,5 t auf der Schulallee und auf allen Flächen südlich der Schulallee zu untersagen und Verstöße konsequent zu ahnden. Mithin ist die beschriebene Fläche  vollumfänglich im Sinn des StVO-Zeichens 253 zu sichern und die Einhaltung des Zeichens 253 in kurzen Abständen zu kontrollieren.

Begründung:

Mit der groß angelegten Verbannung von Lkw aus insbesondere den Straßen Borgschenweg, Neue Krefelder Straße und Lindenallee haben sich die Fahrer mit (ua) Mühlenberger Friedhof, Charlottering/KR, Gewerbegebiet Mevissen und Uerdinger Straße neue Stellplätze gesucht. Wird hier wiederum von der Stadt/der Politik interveniert, finden die Trucker in kürzester Zeit neue Refugien.

Seit einigen Wochen sind in Rumeln-Kaldenhausen die Stellflächen auf der Schulallee und südlich der Schulallee beliebte Anlaufpunkte geworden. Dort befinden sich Schule, Bücherei, Bienenmuseum, Sporthalle und die gut besuchte Außenstelle des RTV-Fußballs. Zahlreiche Pkw, Fahrräder und Fußgänger, unter ihnen viele Kinder, bevölkern dermaßen umfangreich die Bereiche, dass schon ein, zwei Lkw für Ärger sorgen. Da die Ende August von der Stadt vorgestellte Stellfläche im Bezirk (der Bestandsparkplatz logport III/Dahlingstraße wird geringfügig aufgewertet) keinesfalls den Leidensdruck der parkplatzsuchenden Lkw-Piloten auflösen wird, ist für den Bereich Schulallee nicht mit einer Entspannung zu rechnen.

Mit dem StVO-Zeichen 253 (das vorsieht ein Verbot für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 t, einschließlich ihrer Anhänger, und Zugmaschinen, ausgenommen Personenkraftwagen und Kraftomnibusse) müsste die Situation am Schul- und Kulturzentrum Rumeln-Kaldenhausen ausreichend beschildert sein.

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Anfrage der CDU-Fraktion Rheinhausen (Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Oktober 2020)

Thema: Zustand und Ausstattung der Hochstraße westlich der Schauenstraße

Die Hochstraße ab Schauenstraße in westliche Richtung vermüllt immer mehr. Als zentrale Straße eines attraktiven Gewerbestandortes scheint sie von der Straßenreinigung vergessen zu sein.

(1) Wer ist für die Sauberkeit der Seitenrabatten und Baumscheiben zuständig?

(2) Warum werden die wenigen Papierkörbe nur unregelmäßig geleert?

In der Hochstraße werden, ohne Folgen, auf öffentlichen Parkflächen stillgelegte Fahrzeuge/-teile abgestellt. Aktuell ist es ein 40-Fuß-Planenauflieger aus Bulgarien, der seit einem Jahr dort steht.

(3) Befindet sich die Hochstraße im Beobachtungsprogramm der WBD-Straßenbegeher?

(4) Welche Möglichkeiten hat die Stadt, diesen Missbrauch in den Griff zu bekommen?

Ohne den Wert einer insektenfreundlichen Rabatten- und Baumscheiben-Flora in Frage zu stellen, wuchert in der Hochstraße an einigen Stellen das „Begleitgrün“ dermaßen aktiv in die fußläufigen Bereiche, dass eine Pflege angesagt erscheint.

(5) Befindet sich die Straße im Pflegeprogramm der Stadt Duisburg/der Wirtschaftsbetriebe?

(6) Kann sich die Stadt eine Blühwiesen-Kooperation mit den dortigen Betrieben vorstellen?

Mit dem Lkw-Parkverbotsprogramm speziell am Toeppersee „lotste“ die Stadt die Fahrzeuge bewusst in Gewerbegebiete. Speziell am Wochenende wird dieses „Angebot“ von den Truckern genutzt – mit den entsprechenden Begleiterscheinungen. Kritisiert wird unter anderem das Sicht-behindernde Parken in Kreuzungsbereichen und der Müll.

(7) Wie wird von Duisburg hier die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung kontrolliert?

(8) Kann eine „Wochenendmüll-Sammelstelle“ organisiert werden (Container, Papierkörbe)?

An nicht wenigen Stellen haben Baumwurzeln für erhebliche Aufwölbungen im fußläufigen Bereich gesorgt. An diesen Stellen ist ein verkehrssicheres Benutzen der Bürgersteige nicht mehr gegeben.

(9) Sind der Stadt die besonders schwerwiegenden Gefährdungen bekannt?

(10) Wenn ja, was unternimmt die Stadt, um diese Bereiche wieder sicherer zu machen?

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Anfrage der CDU-Fraktion Rheinhausen (Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Oktober 2020)

Thema: Baumbestand am Logistik-Standort „logport 1“

Stamm für Stamm verringert sich der Baumbestand im eh schon stark versiegelten Logistik-Standort „logport 1“ (Rheinhausen).  Insgesamt sieht die CDU-Fraktion mittlerweile 42 Pflanzgruben, wo kein Gehölz mehr oder nur noch der Stumpf der einstigen Anpflanzung zu sehen ist. Schuld für das merkliche Garaus der nicht gerade billigen Renaturierung dürften weniger die Trockenheit oder mangelnde Pflege, sondern das unentwegte Rangieren der schweren Fahrzeuge sein. Ein akzeptabler, älterer Baumbestand wie auf der Antwerpener Straße ist für das große Gewerbegebiet eher die Ausnahme.

Die Funktionen eines Baumes sind vielseitig. Er sorgt für ein angenehmes Klima, da er in der Lage ist, die Luft zu kühlen und die relative Luftfeuchtigkeit zu erhöhen. Die Absenkung der Temperatur beruht dabei auf den Wärmeverbrauch, der durch die Wasserverdunstung des Laubes erzielt wird, nicht durch die Schattenwirkung der Krone. Bäume produzieren wie alle Pflanzen auf der Erde Sauerstoff. Bäume binden Kohlenstoffe und bremsen den Klimawandel. Bäume sind Staubfilter, die „grüne Lunge“ einer Stadt. Für die Lärmminderung kann der einzelne Baum oder eine Baumgruppe ebenfalls wertvolle Dienste leisten, da eine dichte Krone oder ein dichter Kronenmantel im richtigen Winkel den Schall um einige Dezibel mindern kann.

Die CDU fragt an:

1. Gibt es für das Gebiet „logport 1“ einen Pflanzplan, welche Baumarten wurden gepflanzt, welche besonderen Eigenschaften haben diese?

2. Wer ist für den Baumbestand verantwortlich, wer überwacht/betreut ihn? Befinden sich die „logport 1“-Straßen im Pflichtenheft der Straßenbegeher?

3. Was geschieht, wenn einmal mehr ein Baum dem kargen Grün-Ensemble entnommen wird (Ahndung Verursacher)?

4. Warum gibt es erkennbar keine Nachpflanzungen, warum werden die Bäume nicht aktiver gegen Karambolagen geschützt?

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Antrag der CDU-Fraktion Rheinhausen (Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Oktober 2020)

Thema: Abstellanlage für Fahrräder an der Bushaltestelle Oestrum Bahn

Die Verwaltung wird gebeten, die Anfang dieses Jahres an der Haltestelle Oestrum Bahn in Betrieb genommene Abstellanlage modellhaft zu beschildern.

Begründung:

Die CDU-Fraktion hatte in der Sitzung der Bezirksvertretung am 31. Oktober 2019 den Bau einer Fahrrad-Abstellanlage im Bereich der Haltestellen Oestrum beantragt (DS 19-1080), um die Verknüpfung von Radverkehr und ÖPNV zu fördern und zu erleichtern. Die Verwaltung hat schnell reagiert und an der Haltestelle auf der Nordseite der Moerser Straße eine Abstellanlage errichtet, was seitens der CDU-Fraktion ausdrücklich begrüßt wird.

Aus der Bevölkerung kommen nun Hinweise, dass diese Anlage oft nicht als solche erkannt und sogar für eine Absperrung gehalten wird. Auch entsprechen die Haltestäbe nicht den üblichen Vorstellungen von Fahrradbügeln.

Zur Information der Bevölkerung und zur Förderung von Akzeptanz und Nutzung der Abstellanlage sollte dort eine Beschilderung angebracht werden.

5. Gibt es Überlegungen, das Areal, das das Rheinhauser Stadtklima mitprägt, durch eine Begrünungsoffensive ökologisch wertvoller und von der Aufenthaltsqualität attraktiver zu gestalten?

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Antrag der CDU-Fraktion Rheinhausen (Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Oktober 2020)

Thema: Bushaltestelle an der Bergheimer Mühle

Die Verwaltung wird gebeten, den geplanten Neubau der Bushaltestelle an der Bergheimer Nühle mit dem Investor des Projekts Sanierung der Mühle und Erweiterung an der Jägerstraße abzustimmen, um gemeinsam eine für alle Belange optimale Lösung zu erarbeiten. Mit dem Neubau der Bushaltestelle wird vorerst nicht begonnen.

Begründung:

Für das städtische Grundstück an der Jägerstraße – vor der Bergheimer Mühle – liegt seit August 2020 ein positiver Vorbescheid vor (AZ: A 2020-0073). Geplant sind zwei Gebäude als bauliche Ergänzung der Mühle. Zum Projekt gehören auch die Sanierung und Umnutzung der Mühle, die damit Bestandteil eines Gesamtnutzungskonzepts werden soll. Die Verhandlungen zum Erwerb des städtischen Grundstücks an der Jägerstraße durch den künftigen Eigentümer der Mühle befinden sich  in einem fortgeschrittenen Stadium. Die Verwaltung beabsichtigt, die dortige Bushaltestelle neu zu errichten. Die Planung ist ebenfalls weit fortgeschritten. Hierzu soll ein Geländestreifen über die gesamte Breite aus dem Verkaufsgrundstück heraus-parzelliert werden. Der Investor ist bereit, gemeinsam mit der Verwaltung den Neubau und die Gestaltung der Bushaltestelle abzustimmen. Ebenso ist er bereit, die neue Bushaltestelle bautechnisch und gestalterisch in die Gebäudeplanung zu integrieren. Ziele sind, Platzbedarf und Kosten zu reduzieren und die Gestaltung zu optimieren. Das Verkaufsgrundstück würde sich dann auch nicht, wie bisher vorgesehen, verkleinern. Eine erfolgreiche Abstimmung zwischen der Stadt Duisburg und dem Investor wird zu einem besseren Gesamterscheinungsbild führen als die bislang betriebenen, nicht abgestimmten Planungen.

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Anfrage der CDU-Fraktion Rheinhausen (Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Oktober 2020)

Thema: Aktion „Null Toleranz“ – ordnungsrechtliche Präsenz in Rheinhausen

Seit Ende 2016 führt das Bürger- und Ordnungsamt in Zusammenarbeit mit der Duisburger Polizei und den Wirtschaftsbetrieben Duisburg einmal im Monat in einem Duisburger Stadtteil eine Aktionswoche unter dem Motto „Null-Toleranz/ordnungsrechtliche Präsenz im Ortsteil“ durch. Die Aktion dient der Bekämpfung der zunehmenden Müllproblematik in den verschiedenen Ortsteilen sowie der Ahndung von sonstigen Ordnungswidrigkeiten.

Einmal im Jahr bestreift die Kooperation Städtischer Außendienst, Polizei und Abfallaufsicht einen Duisburger Stadtteil. Auch „Rheinhausen/Logport“ wird berücksichtigt, im vergangenen Jahr war die Aktion vom 12. bis zum 18. August unterwegs, in diesem Jahr ist die Woche 2. bis 7. November vorgesehen.

Die CDU-Fraktion Rheinhausen, die in dieser Arbeit einen geeigneten Baustein zur Bekämpfung der wilden Müllentsorgung und zudem zur Stärkung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung sieht, fragt an:

1 – Welche Ortsteile, Gewerbegebiete, Parks und Brennpunkte des Bezirks Rheinhausen wurden und werden überprüft, welche nicht?

2 – Welche Delikte wurden im vergangenen Jahr in welcher Anzahl festgestellt und wie geahndet (zum Beispiel wilde Müllablagerungen, illegal abgestellte Schrottfahrzeuge, unerlaubte Sondernutzungen, verbotswidriges Parken, Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit)?

3 – Gibt es für die Jahre 2017, 2018 und 2019 auffällige Tendenzen bei den einzelnen Zuwiderhandlungen?

4 – In welchem ordnungsrechtlichen Kontext ist die „Null Toleranz“-Aktion zu sehen, welche nachlaufende Wirkung hat diese?

5 – Mit welcher Team-Stärke und zu welchen Tageszeiten wird die Aktion durchgeführt, welche Grenzen örtlich und zeitlich werden der Aktion durch die vorhandene Personalknappheit gesetzt?

6 – Wird aus fachlicher Sicht ein zweiter Einsatz im Jahr für das Gebiet Rheinhausen/Logport befürwortet?

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Anfrage der CDU-Fraktion Rheinhausen (Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Oktober 2020)

Thema: Bushaltestelle am Mühlenberger Friedhof + Haltestelle Mühlenberg

Die vornehmlich älteren Besucher des Mühlenberger Friedhofes freuen sich, dass die Ruhestätte wieder vom Öffentlichen  Personennahverkehr angefahren wird. Haltepunkt ist nunmehr zumindest der Wendeplatz Hohenbudberger Straße – früher war es komfortabel eine Haltestelle direkt am Pkw-Parkplatz des Friedhofes. So müssen die Besucher die trotz Ampelanlage nicht unproblematische Landesstraße L 473 n queren, um den 150 Meter entfernten Friedhof zu erreichen.

Die CDU-Fraktion fragt an für die Haltestelle am Mühlenberger Friedhof:

Sieht die DVG in diesem Haltepunkt die endgültige, mithin betriebswirtschaftlich beste und damit einzige Antwort auf die Bedürfnisse der Besucher des Mühlenberger Friedhofes?

Plant die DVG für diesen Haltepunkt ein Wartehäuschen mit Sitzplätzen? Wenn ja, wann wird es errichtet?

Die CDU-Fraktion fragt an für die Haltestellen Mühlenberg/Höhe ehemals Trinkhalle Kottwitz:

Wann, wie und wo werden die momentan provisorischen Haltepunkte wieder reguläre Zusteige-Stellen?

Bekommt insbesondere die ungewöhnlich nah im Kreuzungsbereich stehende Haltestelle (in Richtung Friedhof) einen anderen Standort?

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Antrag der SPD- + CDU-Fraktion Rheinhausen (Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Oktober 2020)

Thema: Verwendung der Mittel zur Pflege des Ortsbildes Rheinhausen/Rumeln-Kaldenhausen 2020

Punkt 4 des TOP 13 Drucksache Nr. 20-0553 vom 18. 6. 2020 (Gestaltung der Netzstation am Marktplatz in Friemersheim zur Aufwertung des Marktbereiches mit einem Graffiti für 4000 €) wird zurückgenommen und Punkt 1 der Drucksache (Zum Beethovenjahr wird auf der Fläche des Kiosk-Gebäudes, welches zu Netze Duisburg gehört, ein Beethoven-Graffiti für 3200 € aufgebracht) um 500 € erhöht. Ein neuer Punkt „Albert Einstein-Gymnasium – Graffiti-Darstellung des Namensgebers an der Außenwand des Gebäudes“ wird mit 3500 € bezuschusst.

Begründung:

Die Realisierung des Graffitis am Friemersheimer Marktplatz ist aus technischen Gründen in 2020 nicht möglich (Punkt 4). Die Arbeiten am Beethoven-Graffiti in der Beethovenstraße Rheinhausen gestalteten sich aufwändiger als zuvor absehbar (Punkt 1). Das Albert-Einstein-Gymnasium wird in diesem Jahr 50 Jahre alt. Das bisherige Einstein-Wandbild ist stark verblasst.

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