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IRIS LÜRKENS

Fraktions-Sachbearbeiterin

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Juli 24, 2019
Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

Duisburg, 06.05.2019

Betreff

Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion,

hier: Aufstellen von Informationstafeln für das Denkmal „Brückenköpfeder Ruhrquerung Aakerfährbrücke“, Meidericher Straße

Inhalt

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob entsprechende Info-Tafeln zur Erklärung des Denkmals Brückenköpfe Aakerfährbrücke / Ruhrquerung aufgestellt werden können.

Begründung

Erstmals im Jahre 1359 wurde die Ruhrquerung urkundlich erwähnt. Von 1902 bis 1904 wurde die als Ruhrbrücke durch den Architekten Bruno Möhring gebaut. Ab 1907 fuhr auch eine Straßenbahn über diese Brücke nach Meiderich. 1944 wurde die Brücke durch Kriegseinwirkung stark beschädigt. Schon 1946 wurde diese Ruhrbrücke wieder in Betrieb genommen. Sie hatte 50 Jahre Bestand und musste dann einer neuen Brücke weichen. Nach 21 Monaten Bauzeit wurde im März 1997 die Eröffnung der neuen Ruhrbrücke gefeiert. Die alten Brückenköpfe wurden als Denkmal aufgestellt. Die aufzustellende Info-Tafel kann so eine Erklärung über dieses Denkmal u. a. für Radtouristen geben. Der Ruhrtalradweg führt an diesem Brückenkopf-Denkmal vorbei.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Juli 24, 2019
Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

Duisburg, 10.05.2019

Betreff

Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion,

hier: Einleitung eines Bauleitverfahrens für den Bereich Schnabelhuck


InhaltDas Einzelhandels-und Zentrenkonzept der Stadt Duisburg (Fortschreibung 2019 –DS 19-0290) weist eine Einzelfallbetrachtung, die ausnahmsweise Abweichungen von den konzeptionellen Ideen ermöglichen kann, aus. Dies nahm die BV-Mitte zum Anlass, einen Beschluss zu formulieren, der eine Änderung des Bebauungsplans Nr. 471 und des Flächennutzungsplans für den Teilbereich zwischen Schweizer Straße, Am Schnabelhuck, Gottfried-Kinkel-Straße zum Inhalt hatte, damit in diesem Bereich ein Vollsortimenter genehmigt werden könne.

Aus der Antwort der Verwaltung geht hervor, dass ein derartiges Vorhaben prüfbar sei.Ein vom Vorhabenträger zu erbringendes Gutachten liegt mittlerweile zur Prüfung vor.

Die BV-Mitte hält weiterhin an ihrem Vorhaben fest und fordert nun die Einleitung eines Bauleitverfahrens in Form eines Aufstellungsbeschlusses bzw. einer Bauplanänderung für eine Einzelhandelsansiedlung im o.g. Bereich.

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Juli 24, 2019
Anfrage der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

Duisburg, 10.05.2019

Betreff

Anfrage der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion,

hier:Sachstand, Entwicklung Feuerwache I

Inhalt

Die Feuerwache 6 in Rheinhausen soll ein Projekt der neuen Duisburger Infrastrukturgesellschaft (DIG) werden. Die Feuerwache 1 im Bezirk Mitte sollte an der Mercatorstraße entstehen. Dieser Bereich ist von der Gebag erworben worden.Folgende Fragen richten sich an die Gebag:

1.Wird die Feuerwache nunmehr von der Gebag (Grundstücks-eigentümer) realisiert ?

2.Ist es bei fast identischen Bautypen nicht sinnvoller beide Feuerwachen aus einer Hand zu realisieren ?

3.Wie sieht der Zeitrahmen für die Realisierung der Feuerwache 1 aus ?

In diesem Zusammenhang sei noch einmal an die derzeit nicht ausreichenden Rettungszeiten für einen Teil Neuenkamps erinnert.

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

Juli 24, 2019
Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

Duisburg, 25.03.2019

Betreff

Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion,

hier:Verwendung der Haushaltsmittel „Pflege des Ortsbildes 2019“

Begründung

Die Mittel zur „Pflege des Ortsbildes“ sind wichtiger Bestandteil der politischen Kompetenzen der Bezirksvertretungen. Mit diesen Mitteln werden insbesondere traditionsreiche Maßnahmen der Heimat-und Brauchtumspflege unterstützt,die bei der Bürgerschaft vor Ort eine hohe Wertschätzung genießen. Es wird beantragt, den Haushaltsansatz zur „Pflege des Ortsbildes“ zu 100 % freizugeben. Die Haushaltsmittel sollen zunächst für die nachstehend aufgeführten Maßnahmen verwendet werden.

1. Weihnachtsbäume, Weihnachtsbeleuchtung im Stadtbezirk ca. 10.000 €

2. Gestaltung eines Stromkasten mit einem Graffiti (Motiv z.B. Kirche -Marktplatz) an dem Bücherschrank der Ludgerikirche gegenüber dem Marktplatz in Duisburg Neudorf ca. 2000 €

Über die Verwendung der restlichen Haushaltsmittel „Pflege des Ortsbildes“ wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltungen)

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Juli 24, 2019
Anfrage der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

Duisburg, 22.03.2019

Betreff

Anfrage der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

hier:Anfrage zum Sachstand Servicegebäude für den Fernbusbahnhof

Inhalt

Die SPD und CDU Fraktionen fordern einen aktuellen Sachstandsbericht zur Errichtung eines Servicegebäudes für den Fernbusbahnhof an der Mercatorstraße. 2017 wurde der Fernbusbahnhof eröffnet. Im Frühjahr 2019 sollte das vorgesehene Servicegebäude für den zentralen Ticketverkauf, einen Wartebereich und einer Toilettenanlage in Betrieb gehen. Bis heute ist das Gebäude nicht errichtet. Für die Reisenden am Fernbusbahnhof wird dringend eine Toilettenanlage benötigt.Hierzu ergeben sich folgende Fragen:

1. Wann ist mit der Errichtung des Servicegebäudes zu rechnen?

2. Wie sieht der Zeitplan für die Errichtung desGebäudes aus?

3. Sollte das Servicegebäude nicht in der bisherigen Planung mit seinen Nutzungen gebaut werden können, bedarf es der Erläuterung, warum nicht?

4. Besteht die Möglichkeit ein Gebäude nur mit Wartebereich und Toilettenanlage zuerrichten?

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

Juli 24, 2019
Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

Duisburg, 25.01.2019

Betreff

Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

hier: Umgestaltung des Calaisplatzes

Inhalt

Die in DS 18-1429 beschriebene Umgestaltung des Calaisplatzes soll in 2 Punkten erweitert werden.

1.Um die Sichtachse vom Innenhafen auf die den Calaisplatz begrenzenden neuen Gebäude (Krankikom und chinesisches Hotel) unbehindert zu ermöglichen, soll der Teil der Toilettenanlage am Steiger, welchen in die Sichtachse hineinragt, zurückgebaut werden.Er trägt die teilweise maroden Schriftzeichen „Calaisplatz“ und dient als Lager für Toilettenartikel, die problemlos anderweitig untergebracht werden können.

2.Um den Calaisplatz in seiner namentlichen Bedeutung zu stärken, soll mit der Partnerstadt Calais Kontakt aufgenommen werden, um durch eine von dort gespendete Statue oder ähnliches die Verbundenheit beider Städte zu signalisieren.

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Juni 5, 2019
Anträge und Anfragen Duisburg Mitte

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