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CDU-RATSFRAKTION DUISBURG

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IRIS LÜRKENS

Fraktions-Sachbearbeiterin

luerkens@cdu-duisburg.de

  • Anträge und Anfragen
  • Meiderich
  • Duisburg Meiderich
Juli 24, 2019
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion sowie der Fraktion GRÜNE/Die Linke.

Duisburg, 21.03.2019

Betreff

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion sowie der Fraktion GRÜNE/Die Linke.

hier: Beihilfen und Zuschüsse für kulturelle Zwecke 2019

Inhalt

Die Beihilfen und Zuschüsse für kulturelle Zwecke in Höhe von 5.100,00 € sollen im Jahr 2019 im Bezirk Meiderich/Beeck für folgende Veranstaltungen eingesetzt werden:

-St. Ewaldi Schützengesellschaft Laar, Beeck und Beeckerwerth von 1894 e.V.: 2.000,00 € Jubiläumsschützenfest 125 Jahre

-MeidericherCity-Management e. V.: 1.100,00 € Meidericher Martinsmarkt 2018

-1. Große Meidericher Carneval Gesellschaft MCV Blau-Weiß von 1979 e. V.: 2.000,00 € Karnevalsumzug 2019

Begründung

Mit der Unterstützung und Förderung soll die Erhaltung und Entfaltung des kulturellen Lebens im Bezirk Meiderich/Beeck gefördert werden. Außerdem soll zur Pflege des Brauchtums beigetragen werden.Die Vergabe der Kulturmittel erfolgt unter Berücksichtigung der Richtlinien für die Förderung kultureller Veranstaltungen, vorbehaltlich der Genehmigung des städt. Haushalts und Freigabe der Finanzmittel.

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Juli 24, 2019
Antrag der CDU-Fraktion

Duisburg, 22.03.2019

Betreff

Antrag der CDU-Fraktion

hier: Wochenmarkt in Duisburg-Beeckerwerth

Inhalt

Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass auf dem Marktplatz in Duisburg-Beeckerwerth zumindest freitags die Durchführung eines „Wochenmarktes“ wieder möglich ist, um die Nahversorgung im Stadtteil zu verbessern.

Begründung

Seit Einrichtung der Baustelle im Bereich „Ahrstraße“ dient ein Teil des Marktplatzes zum Abstellen von Baufahrzeugen und zur Lagerung von Material. Die danach verbleibende Fläche wird „rund um die Uhr“ als Parkplatz für PKW und LKW genutzt. Durch die geschilderten Verhältnisse ist die Ausrichtung eines Wochenmarktes nahezu unmöglich.

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Juli 24, 2019
Antrag der CDU-Fraktion

Duisburg, 28.03.2019

Betreff

Antrag der CDU-Fraktion

hier: Weiterentwicklung des Landschaftsparks Duisburg-Nord

Inhalt

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Entwicklung für das Gelände des ehemaligen Delta-Musik-Parks (südlich A 42, nordwestlich A 59, östlich Hamborner Straße) im Sinnes des Beschlusses zur DS 17-0110 zunächst nicht weiter zu verfolgen und die nunmehr geräumte Fläche des Landschaftsparks als solche zu belassen.

Begründung: Erfolgte mündlich

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Juli 24, 2019
Anfrage der CDU-Fraktion

Duisburg, 22.03.2019

Betreff

Anfrage der CDU-Fraktion hier: Neubau des Terminals KV -Hub Rhein-Ruhr

Inhalt

Neubau des Terminals KV -Hub Rhein-Ruhr; hier:Anfrage vom 06.09.2018 Die Zögerlichkeiten der Verwaltung zu o. g. Anfrage können von hier aus nicht nachvoll-zogen werden. Dazu wird der Oberbürgermeister um Beantwortung nachstehender Fragestellung gebeten:Wann kann mit einer aussagekräftigen und nachvollziehbaren Beantwortung der Anfrage vom 06.09.2018 zum Antrag vom 25.01.2018 gerechnet werden?

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Juli 24, 2019
Anfrage der CDU-Fraktion

Duisburg, 24.01.2019

Betreff

Antrag der CDU-Fraktion

hier: Bezirksbibliothek Meiderich

Inhalt

Der Oberbürgermeister wird gebeten in der Bezirksbibliothek Meiderich kurzfristig bedarfsgerechte Öffnungszeiten anzubieten und diese Zeiten auch einzuhalten. Abweichungen davon (insbesondere Schließungen) sind der Bezirksvertretung Meiderich/Beeck mit der entsprechenden Begründung anzuzeigen

Begründung:

Lesen können und Sprache sind Grundvoraussetzung für Bildung und Integration.Zugang zu Literatur und anderen Medien ist Lebensqualität undmuss als Daseinsvorsorge für die Bürgerschaft erreichbar sein.Insofern erscheinen die Vorhaltung der Bezirksbibliothek in Meiderich und die Einhaltung verlässlicher Öffnungszeiten dort unverzichtbar.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Juli 24, 2019
Anfrage der CDU-Fraktion

Duisburg, 24.01.2019


Betreff

Anfrage der CDU-Fraktion

hier: Feuerwehrgerätehaus in Duisburg-Laar

Inhalt

Nach wie vor steht der Zugang des Neufahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr„Löschgruppe 201“ in Duisburg Laar noch aus. Aus der Bevölkerung in Laar wird dazu berichtet, dass dieses Fahrzeug jedoch auf Grund der zu geringen Tordurchfahrtshöhe nicht in das dort vorhandene Gerätehaus untergestellt werden kann. Dazu wird der Oberbürgermeister um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten:

Frage Nr.1:

Bis wann wird der in der Sitzung der BV vom 30.10.2018 zugesagte Umbau desGerätehauses bzw eine geeignete Unterbringungsmöglichkeit in Laar fertig gestelltsein?

Antwort der Feuerwehr:

Um das Ausmaß der erforderlichen Arbeiten für eine Vergrößerung der Tordurchfahrtshöhe, bzw. die hierdurch fürden Haushalt entstehenden Kosten abschätzen können, wurde das IMD als Eigentümerdienststelle Anfang Dezember 2018 von der Feuerwehr beauftragt, die Machbarkeit und die gebäudestatischen Möglichkeiten sowie den Kostenrahmen für den Umbau zu ermitteln. Bislang liegen der Feuerwehr hierzu keine Ergebnisse oder ein Sachstand vor.

Frage Nr.2:

Wann wird das Neufahrzeug der LG 201 in Laar zur Verfügung gestellt?

Antwort der Feuerwehr:

Das neue Feuerwehrfahrzeug wurde am 26.01.2019 vom Hersteller ausgeliefert und wird dem Löschzug 210, nach Registrierung der Beladungsgegenstände im Februar 2019 zur Verfügung gestellt. Bis zur Durchführung der Umbaumaßnahmen muss das Neufahrzeug entweder provisorisch im Standort der Löschgruppe 210/202 Meiderich oder auf der FRW 5 untergestellt werden. Die Löschgruppen 201 und 202 bilden stets eine gemeinsame Einheit. Im Übungsbetrieb kann durch die Löschgruppe 201 auf das Neufahrzeug am Standort Meiderich zurückgegriffen werden, im Einsatzfall muss es ggf. durch Mitglieder der LG 202 Meiderich der Einsatzstelle zugeführt werden. Das bisherige alte Fahrzeug muss in der Löschgruppe 201 bis zur Lösungsfindung, ggf. unter In-Kauf-Nehmen erhöhtem Reparaturbedarf erhalten werden.

Juni 5, 2019
Anträge und Anfragen Duisburg Meiderich

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