Die Geschäftsstelle

CDU-RATSFRAKTION DUISBURG

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IRIS LÜRKENS

Fraktions-Sachbearbeiterin

luerkens@cdu-duisburg.de

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Juli 24, 2019
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP)

Duisburg, 09.05.2019

Betreff

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP);

hier: Neubau einer Rettungswache im Stadtteil Baerl

Inhalt

Die CDU-Fraktion und Herr Rangs (FDP) fragen:

1.Welchen Standort plant die Stadt für den Neubau?

2.Was sind die Anforderungen an die neue Wache? ( Größe, Standort, etc.)

3.Wofür sind die im Haushalt des IMD eingeplanten 5 Mio € vorgesehen?

4.Wie sind die Erfahrungen mit dem aktuellen Standort am Gerätehaus derFreiwilligen Feuerwehr inder Augustastr. 5 in Baerl?

5.Ist eine zukünftige Nutzung des aktuellen Standortes nach einer baulichenOptimierung (Neubau mindestens einer Garage und ggfs. von Sozialräumen )geprüft worden?

6.Ist die dauerhafte Nutzung des aktuellen Standortes mit geringeren Kostenverbunden als die Erschließung eines neuen Standortes?

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

Juli 24, 2019
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP)

Duisburg, 09.05.2019

Betreff

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP);

hier: Entwicklung der Moerser Straße in Hochheide zwischen dem neuen Fachmarktcenter und der Ladenstadt

Inhalt

In der Beschlussvorlage DS 15-0462 vom 7.5.2015 -Bebauungsplan Nr. 1208 -Hochheide „Fachmarktcenter Moerser Straße“ wurde von einer Belebung des gesamten zentralen Versorgungsbereiches um das Fachmarktcenter, insbesondere der Ladenlokale an der Moerser Straße zwischen dem Projekt und dem Marktplatz, ausgegangenen. Auch wurde dargestellt, dass eine positive geschäftliche Entwicklung des Marktplatzes Hochheide erfolgen wird.

Die CDU-Fraktion und Herr Rangs (FDP) fragen:

Wie ist die angekündigte Belebung der geschäftlichen Entwicklung des Umfeldeszu erkennen?

Gibt es aussagekräftige Zahlen und Fakten?

Hat der Markt in Hochheide nennenswerten Aufschwung oder gar Einbußen?

Wie ist die Erfahrung aller Geschäfte, auch die des Fachmarktcenters?

Wie hoch sind die derzeitigen Leerstände im Umfeld des Fachmarktcenters Moerser Straße?


Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

Juli 24, 2019
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP)

Duisburg, 09.05.2019

Betreff

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP);

hier: Informationsbesuch des Oberbürgermeisters am 06.04.2019 im Stadtbezirk Homberg/Ruhrort/Baerl

Inhalt

Die CDU-Fraktion und Herr Rangs (FDP) fragen:

Der Oberbürgermeister führte am 6.4.2019 einen Informationsbesuch in unserem Stadtbezirk durch.Warum wurde die Bezirksvertretung nicht im Vorfeld über diesen Termin informiert?

B e r a t u n g s e r g e b n i s

Herr Dorok verlas die Stellungnahme der Fachverwaltung:

Im Rahmen des Leitbildprozesses „Ideen für Duisburg“ wurde das Konzept der Bürgerspaziergänge erfolgreich entwickelt und ist seither fester Bestandteil des Bürgerdialogs.Die Ideenkampagne endete mit der Verabschiedung des Duisburger Leitbildes. Zur Umsetzung des vom Rat der Stadt verabschiedeten Leitbildes ist eine weitere Begleitung durch eine aufbauende und weiterführende Werbe-und Marketing Strategie vorgesehen.Die Bürgerspaziergänge werden fortgesetzt und zukünftig als ein Teil des Bürgerdialogs vom Amt für Kommunikation organisiert. Der Rat der Stadt hatdie hierzu die unter der DS-Nr.: 18-1371 erstellte Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen.Seit dem Jahr 2017 gab es so mehr als 9 verschiedene Veranstaltungen, die bislang durch die Stadtteile Walsum, Beeck/Bruckhausen, Laar, Ruhrort, Neumühl, Marxloh, Rheinhausen, Neudorf und Huckingen und zuletzt nach Homberg führten.Alle bereits durchgeführten Veranstaltungen sowie zukünftige Spaziergänge wurden und werden öffentlich –durch Plakate und Postkarten –sowie durch Presseinformationen beworben. Die Einladungen richten sich immer an alle Bürgerinnen und Bürger. Über die Planungen des Amtes für Kommunikation werden jeweils die Bezirksmanager und die Bezirksbürgermeister informiert. Herr Dorok ergänzte, dass Herr Bezirksbürgermeister Paschmann und er gebeten worden seien, an der Busbegleitung teilzunehmen und Informationen über den Stadtbezirk zu geben.

Juli 24, 2019
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP)

Duisburg, 09.05.2019

Betreff

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP);

hier: Baumpflanzungen/Baumscheiben Halener Straße in Homberg zur Verkehrsberuhigung; Parken auf der gegenüberliegenden Seite

Inhalt

Der Oberbürgermeister wird um Prüfung gebeten, auf der Halener Straße in Duisburg Homberg Visasvis der neu eingerichteten Baumscheiben (Befriedung des Verkehrsflusses), absolute Halteverbote, Zeichen 283 StVO, anzuordnen.

Begründung:

1.Auf der Halener Straße sind Baumpflanzungen mit Baumscheiben zur Verkehrsberuhigung eingerichtet worden. Die Halener Straße ist an diesen verengten Stellen eingeschränkt zu befahren. Durch den ruhenden Verkehr, Visasvis der Baumscheiben, wird der fließende Verkehr von Großfahrzeugen wie Busse, Feuerwehr u.Ä. an diesen Zonen behindert. Ein Parkverbot auf gleicher Höhe der Baumscheiben wird den Großfahrzeugen eine unbehinderte Durchfahrt möglich machen.

2.Eine Beschleunigung des fließenden Verkehres durch diese Maßnahme ist nicht zu erwarten; die Vorfahrtsregelung der gesamten Halener Straße (rechts vor links) zwingt den Verkehr regelmäßig zum Anhalten und zur gemäßigten Fahrweise.

Beratungsergebnis: Abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9

Juli 24, 2019
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs, FDP

Duisburg, 14.03.2019

Betreff

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs, FDP;

hier: Lärmbelästigungen durch Züge der NIAG in Duisburg-Baerl

Inhalt

Bewohner an der Hubertusstraße in Baerl beschweren sich nach wie vor übererhebliche Lärmbelästigungen durch Zugfahrten der NIAG in den Nachtstunden.

Die CDU-Fraktion und Herr Rangs (FDP) fragen:

1.Werden der zulässige Lärmpegel und die Fahrgeschwindigkeiten der Züge –insbesondere in den Nachtstunden –kontrolliert?

2.Wer nimmt die Kontrollen vor?

3.Welches Ergebnis hatten die Kontrollen?


Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

Juli 24, 2019
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP)

Duisburg, 14.03.2019

Betreff

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP);

hier: Umfangreiche Waldrodungen an der Königsberger Straße in Homberg


Inhalt

Lt. umfangreicher Berichterstattungen in mehreren Zeitungen wurden vor kurzem umfangreiche Baumrodungen in einem Wäldchen an der Königsberger Straße in Homberg vorgenommen.

Die CDU-Fraktion und Herr Rangs (FDP) fragen:

Warum wurden die Bezirksvertreter und –innen im Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl bis heute weder vom Oberbürgermeister noch von der Stadt Duisburg über die Baumrodungen unterrichtet?

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

Juli 24, 2019
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP)

Duisburg, 14.03.2019

Betreff

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP);

hier: Räumung der Hochhäuser Husemannstr. 1 -3 in Homberg

Inhalt

Die Häuser Husemannstr. 1-3 in Homberg wurden wegen Baumängeln seitens der Stadt Duisburg geräumt. Die Bewohner mussten ihre Wohnungen innerhalb weniger Stunden verlassen. Über die Räumung wurde bundesweit in den Medien berichtet.Es versteht sich von selbst, dass die Bezirkspolitiker und –innen im Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl durch die Bürger und Bürgerinnen ständig befragt wurden.

Die CDU-Fraktion und Herr Rangs (FDP) fragen:

Warum wurden die Bezirksvertreter und –innen im Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl bis heute weder vom Oberbürgermeister noch von der Stadt Duisburg über die Räumung der Häuser unterrichtet?

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

Juli 24, 2019
Gemeinsamer Prüfantrag der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP)

Duisburg, 14.03.2019

Betreff

Gemeinsamer Prüfantrag der CDU-Fraktion und des Herrn Rangs (FDP); hier: Tiefgarage Ottostr. 52 in Homberg-Hochheide

Inhalt

Das Parken im Wohngebiet der Hochhäuser in Homberg-Hochheide (Sanierungsgebiet) ist mehr als schwierig. Ein Hauptgrund hierfür ist die vollständige Schließung von großen Tiefgaragen im Sanierungsgebiet.Eine Ausnahme ist die Tiefgarage an der Ottostraße 52. Diese Tiefgarage befindet sich in einem ausgezeichneten Zustand.

Die Tiefgarage Ottostraße 52 gehört zu rund einem Drittel zum Wohnhaus Ottostr. 54 –56 (Fromberger-Hochhaus), das die Stadt Duisburg gekauft hat Die GEBAG ist beauftragt, den Bewohnern im Hochhaus Ottostr. 54 –56 zu kündigen. Dieses führt die GEBAG auch aus. Mit den Wohnungskündigungen werden gleichzeitig auch die Garagen in der Tiergarage Ottostr. 52 gekündigt.

Die CDU-Fraktion und Herr Rangs (FDP) bitten den Oberbürgermeister zu prüfen:,ob die GEBAG nicht durch Vertrag beauftragt werden kann, die entsprechenden Stellplätze in der Tiefgarage Ottostraße 52 selbständig an Dritte (Bewohner im Sanierungsgebiet) zu vermieten.

In die Prüfung einbezogen werden sollte auch die Frage, ob der entsprechende Teil der Tiefgarage Ottostr. 52 seitens der Stadt Duisburg an die GEBAG verkauft werden könnte, damit diese die Stellplätze dann selbständigvermieten kann.

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

Juni 5, 2019
Anträge und Anfragen Duisburg Homberg

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